AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

Allgemeine Bestimmungen
Elektronische Dienstleistungen im Online-Shop
Bedingungen für den Abschluss des Kaufvertrags
Preise, Währungen und Zahlungsarten
Kosten, Arten und Fristen der Lieferung und Abholung des Produkts
Verfahren zur Bearbeitung von Reklamationen
Außergerichtliche Möglichkeiten der Reklamationsbearbeitung und Rechtsdurchsetzung
Rücktrittsrecht vom Vertrag
Bestimmungen für Unternehmer
Produktbewertungen
Illegale Inhalte und sonstige regelwidrige Inhalte (Gesetz über digitale Dienste)
Schlussbestimmungen
Muster-Widerrufsformular
Produktinformationen – Bettwäsche, die nach Bestellung gefertigt wird

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1. Der unter der Adresse www.vonschuetz.com verfügbare Online-Shop (nachfolgend: „Online-Shop“ oder „Shop“) wird betrieben von Piotr Krawczyk, der eine gewerbliche Tätigkeit unter der Firma Piotr Krawczyk Atelier VON SCHÜTZ ausübt, eingetragen in das Zentrale Unternehmerregister der Republik Polen (CEIDG), das vom für Wirtschaft zuständigen Minister geführt wird, mit Sitz unter der Adresse:
ul. Słoneczna 5a, 42-713 Kochanowice, Polen,
NIP (Steueridentifikationsnummer): 5751915145, REGON: 543081245,
E-Mail-Adresse: mail@vonschuetz.com.

1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGBs“) richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer, die den Online-Shop nutzen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.

1.3. Der Online-Shop achtet die Rechte der Verbraucher. Die Bestimmungen dieser AGB bezwecken nicht, Verbraucherrechte, die ihnen durch zwingende gesetzliche Vorschriften, insbesondere durch das Gesetz vom 30. Mai 2014 über die Verbraucherrechte, zustehen, auszuschließen oder einzuschränken. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den Bestimmungen der AGBs und diesen Vorschriften haben die allgemein geltenden gesetzlichen Vorschriften Vorrang.

1.4. Verantwortlicher für die im Online-Shop im Zusammenhang mit der Nutzung des Shops, einschließlich der Abwicklung von Bestellungen, verarbeiteten personenbezogenen Daten ist der Verkäufer. Personenbezogene Daten werden zu den Zwecken, für die Dauer und nach den Grundsätzen verarbeitet, die in der im Online-Shop verfügbaren Datenschutzerklärung festgelegt sind.

1.5. Die Nutzung des Online-Shops (einschließlich des Abschlusses von Verträgen) ist freiwillig. Die Angabe personenbezogener Daten durch den Dienstleistungsempfänger/Kunden ist freiwillig, wobei die Weigerung, die für den Abschluss und die Durchführung des Vertrages erforderlichen Daten anzugeben, die Nutzung bestimmter Funktionen des Shops oder den Abschluss eines Kaufvertrags verhindern kann.

1.6. Begriffsbestimmungen:

1.6.1. ARBEITSTAG – ein Tag von Montag bis Freitag mit Ausnahme der in der Republik Polen gesetzlich anerkannten Feiertage.

1.6.2. REGISTRIERUNGSFORMULAR – das im Online-Shop verfügbare Formular, das die Einrichtung eines Kontos ermöglicht.

1.6.3. BESTELLFORMULAR – eine elektronische Dienstleistung, ein interaktives Formular im Shop, das die Aufgabe einer Bestellung ermöglicht, insbesondere durch Hinzufügen von Produkten zum Warenkorb, Auswahl der Lieferart, Zahlungsart sowie Angabe der für die Ausführung der Bestellung erforderlichen Daten.

1.6.4. KUNDE – eine natürliche Person mit voller Geschäftsfähigkeit, eine juristische Person oder eine nicht rechtsfähige Organisationseinheit, der das Gesetz Rechtsfähigkeit zuerkennt, die mit dem Verkäufer einen Kaufvertrag abschließt oder abzuschließen beabsichtigt.

1.6.5. VERBRAUCHER – Verbraucher im Sinne von Art. 221 des polnischen Zivilgesetzbuches.

1.6.6. UNTERNEHMER-VERBRAUCHER – eine natürliche Person, die einen Vertrag abschließt, der unmittelbar mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, wenn sich aus dem Inhalt dieses Vertrages ergibt, dass er für diese Person keinen überwiegend beruflichen Charakter hat (insbesondere aufgrund des in CEIDG offengelegten Unternehmensgegenstands).

1.6.7. KONTO – eine elektronische Dienstleistung, eine mit einem individuellen Login (E-Mail-Adresse) und einem Passwort gekennzeichnete Gesamtheit von Ressourcen im IT-System des Verkäufers, in der Daten des Dienstnutzers gespeichert werden, einschließlich Kontaktdaten, Adressdaten sowie Informationen über aufgegebene Bestellungen.

1.6.8. NEWSLETTER – eine elektronische Dienstleistung, die in der regelmäßigen Zusendung von Marketing-, Informations- und werblichen Inhalten an eine E-Mail-Adresse besteht, insbesondere zu Produkten, Neuheiten, Aktionen und Sonderangeboten im Shop.

1.6.9. PRODUKT – Bettwäsche und andere im Online-Shop präsentierte Textilwaren, insbesondere Bettwäschesets, Kissenbezüge, Spannbettlaken und ähnliche Artikel, die bewegliche Sachen sind, die überwiegend nach Aufgabe der Bestellung anhand der vom Kunden gewählten Maße gefertigt werden (nicht vorgefertigtes Produkt, das nach Kundenspezifikation hergestellt wird).

1.6.10. AGBs – dieses Reglement des Online-Shops (diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen).

1.6.11. ONLINE-SHOP – der Online-Shop des Verkäufers, erreichbar unter der Adresse www.vonschuetz.com einschließlich seiner Sprachversionen.

1.6.12. VERKÄUFER / DIENSTLEISTER – Piotr Krawczyk Atelier VON SCHÜTZ, Daten wie in Ziff. 1.1.

1.6.13. KAUFVERTRAG – ein Fernabsatzkaufvertrag über ein Produkt (bewegliche Sache), der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer über den Online-Shop geschlossen wird.

1.6.14. ELEKTRONISCHE DIENSTLEISTUNG – eine vom Dienstleister für den Dienstnutzer über den Shop elektronisch erbrachte Dienstleistung, z. B. Konto, Bestellformular, Newsletter.

1.6.15. DIENSTNUTZER – jede Person, die den Shop als Nutzer einer elektronischen Dienstleistung verwendet (einschließlich des Kunden).

1.6.16. GESETZ ÜBER DIE VERBRAUCHERRECHTE – das Gesetz vom 30. Mai 2014 über die Verbraucherrechte.

1.6.17. BESTELLUNG – eine Willenserklärung des Kunden, die mittels des Bestellformulars abgegeben wird und unmittelbar auf den Abschluss eines Kaufvertrags über ein Produkt mit dem Verkäufer zu den in diesem Regulamin festgelegten Bedingungen gerichtet ist.

1.6.18. GESETZ ÜBER DIGITALE DIENSTE / AKT – die Verordnung (EU) 2022/2065 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Oktober 2022 über einen Binnenmarkt für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA).

1.6.19. ILLEGALE INHALTE – Informationen, die für sich genommen oder durch Bezugnahme auf eine Handlung nicht mit dem Recht der Europäischen Union oder dem Recht eines Mitgliedstaats im Einklang mit dem EU-Recht vereinbar sind, insbesondere Inhalte, die Persönlichkeitsrechte oder Urheberrechte verletzen, Hassrede, Aufrufe zu Gewalt usw. enthalten.

1.7. Der Shop ist in mehreren Sprachversionen verfügbar (u. a. Polnisch, Deutsch, Englisch, Niederländisch). Im Falle von Abweichungen zwischen der polnischsprachigen Version der AGBs und einer Version in einer anderen Sprache ist die polnische Version maßgeblich, vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorschriften des Landes des Verbrauchers.

2. Elektronische Dienstleistungen im Online-Shop

2.1. Im Shop sind folgende elektronischen Dienstleistungen verfügbar: Konto, Bestellformular, Newsletter sowie andere auf der Shop-Seite beschriebene Funktionen (z. B. Wunschliste, Bestellhistorie).

2.2. Account

2.2.1. Die Einrichtung eines Kontos erfolgt durch:

Ausfüllen des Registrierungsformulars, Angabe der erforderlichen Daten (insbesondere: Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse, Passwort, ggf. Firmendaten und USt-IdNr. für Geschäftskunden) sowie
Anklicken der Schaltfläche zur Finalisierung der Registrierung (z. B. „Registrieren“, „Konto erstellen“).

2.2.2. Ein Konto kann auch während der Aufgabe einer Bestellung angelegt werden – nach Anklicken des entsprechenden Kontrollkästchens und Festlegung eines Passworts.

2.2.3. Die Dienstleistung Konto wird unentgeltlich auf unbestimmte Zeit erbracht.

2.2.4. Der Dienstnutzer kann das Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen, indem er ein entsprechendes Verlangen an die E-Mail-Adresse des Verkäufers sendet oder – sofern im Benutzerbereich verfügbar – die Funktion zur Kontolöschung nutzt.

2.3. Bestellformular

2.3.1. Die Nutzung des Bestellformulars beginnt mit dem Hinzufügen des ersten Produkts zum Warenkorb.

2.3.2. Die Aufgabe einer Bestellung erfolgt nach:

Hinzufügen von Produkten zum Warenkorb,
Wechsel zum Bestellformular,
Angabe der für die Ausführung der Bestellung erforderlichen Daten (Kundendaten, Lieferadresse, Auswahl der Zahlungs- und Lieferart),
Akzeptanz der AGBs und der Datenschutzerklärung,
Anklicken der Schaltfläche „Bestellen und bezahlen“ oder einer anderen gleichwertigen Schaltfläche, die die Zahlungspflicht eindeutig bestätigt.

2.3.3. Das Bestellformular ist einmalig und endet mit Aufgabe der Bestellung oder Abbruch der Bestellung durch den Kunden.

2.4. Newsletter

2.4.1. Die Dienstleistung Newsletter wird unentgeltlich auf unbestimmte Zeit erbracht.

2.4.2. Die Anmeldung zum Newsletter kann u. a. erfolgen durch:

Anklicken des entsprechenden Kontrollkästchens bei der Kontoerstellung,
Anklicken des entsprechenden Kontrollkästchens während der Aufgabe einer Bestellung,
Angabe der E-Mail-Adresse im auf der Shop-Seite verfügbaren Newsletter-Anmeldeformular und Bestätigung der Anmeldung (z. B. Schaltfläche „Abonnieren“).

2.4.3. Der Newsletter ist marketingorientiert und kann Informationen über Produkte, Neuheiten, Aktionen, Ausverkäufe sowie andere Inhalte im Zusammenhang mit dem Shop enthalten. Die Inhalte des Newsletters können in verschiedenen Sprachversionen versendet werden, entsprechend den Einstellungen oder der Auswahl des Kunden

2.4.4. Der Abonnent kann den Newsletter jederzeit abbestellen, insbesondere

durch Anklicken des Abmeldelinks in der Fußzeile jeder Newsletter-E-Mail,
durch Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer unter der E-Mail-Adresse: mail@vonschuetz.com.

2.5. Technische Voraussetzungen für die Nutzung des Shops

ein Gerät mit Internetzugang,
aktuelle Version eines Internetbrowsers,
aktives E-Mail-Konto,
aktivierte Cookies und JavaScript.

2.6. Der Dienstnutzer ist verpflichtet, den Shop rechtmäßig, nach Treu und Glauben, unter Achtung der Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte und sonstigen Rechte Dritter zu nutzen sowie Daten anzugeben, die der Wahrheit entsprechen. Die Übermittlung rechtswidriger Inhalte ist untersagt.

3. Bedingungen für den Abschluss des Kaufvertrags

3.1. Die im Shop angegebenen Informationen zu Produkten, einschließlich Beschreibungen, Preisen und Parametern, stellen eine Aufforderung zur Abgabe von Angeboten im Sinne von Art. 71 des polnischen Zivilgesetzbuches dar und kein Angebot im Sinne des Zivilgesetzbuches.

3.2. Der Kaufvertrag kommt nach ordnungsgemäßer Aufgabe der Bestellung durch den Kunden mittels des Bestellformulars zustande.

3.3. Nach Aufgabe der Bestellung sendet der Verkäufer unverzüglich eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung sowie deren Annahme zur Ausführung an die angegebene E-Mail-Adresse. Mit Zugang dieser Bestätigung beim Kunden kommt der Kaufvertrag zustande.

3.4. Die Aufzeichnung, Sicherung und Bereitstellung des Inhalts des abgeschlossenen Kaufvertrags erfolgt durch:

Übersendung der in Ziff. 3.3 genannten E-Mail an den Kunden,
Speicherung der Bestelldaten im IT-System des Shops,
Möglichkeit der Bereitstellung der Bestellhistorie im Kundenkonto (sofern dieses genutzt wird).

3.5. Verträge werden grundsätzlich in polnischer Sprache geschlossen. Für ausgewählte Länder und Sprachversionen kann der Shop die Möglichkeit vorsehen, Verträge in einer anderen Sprache zu schließen – die Vertragssprache wird jeweils vor Aufgabe der Bestellung angegeben.

4. Preise, Währungen und Zahlungsarten

4.1. Die im Shop angegebenen Produktpreise sind Bruttopreise (einschließlich Steuern) und in der für die jeweilige Shop-Version oder das Lieferland maßgeblichen Währung angegeben (u. a. PLN, EUR, CHF).

4.2. Der Gesamtpreis, der den Produktpreis, Steuern sowie die Lieferkosten (sofern anfallen) umfasst, wird dem Kunden im Warenkorb und in der Zusammenfassung des Bestellformulars vor Aufgabe der Bestellung angezeigt.

4.3. Der Verkäufer stellt folgende Zahlungsarten zur Verfügung:

Banküberweisung (Vorkasse) – klassische Überweisung auf das Bankkonto des Verkäufers;
elektronische Zahlungen und Kartenzahlungen (u. a. imoje, BLIK, Kredit-/Debitkarten, PayPal, Przelewy24 / P24, iDEAL, EPS, Apple Pay / Google Pay, Swish, Bancontact) – über externe Zahlungsdienstleister;
Klarna (z. B. Rechnung, Lastschrift – sofern im jeweiligen Land verfügbar);
B2B-Rechnung (Zahlung mit Zahlungsziel für berechtigte Stellen – öffentliche Einrichtungen, Großhandels- und Industrieunternehmen, Stammkunden – nach vorheriger Prüfung und Freischaltung dieser Zahlungsart durch den Verkäufer).

4.4. Detaillierte Informationen zu den aktuell verfügbaren Zahlungsmethoden, Zahlungsdienstleistern und etwaigen territorialen Beschränkungen sind im Bereich „Zahlungen“ im Shop verfügbar.

4.5. Bei Zahlung per Überweisung ist der Kunde verpflichtet, im Verwendungszweck der Überweisung die Bestellnummer anzugeben. Die Ausführung der Bestellung beginnt nach Verbuchung der Zahlung auf dem Konto des Verkäufers.

4.6. Rechnungen werden grundsätzlich elektronisch (E-Rechnung) ausgestellt und an die E-Mail-Adresse des Kunden gesendet. Der Kunde akzeptiert diese Art der Zustellung von Buchungsbelegen. Auf Wunsch des Kunden kann der Verkäufer eine Rechnung in Papierform ausstellen und versenden.

4.7. Geschäftskunden aus der Europäischen Union können, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind (insbesondere Angabe einer gültigen USt-IdNr. und korrekter Firmendaten), eine Rechnung ohne Mehrwertsteuer (innergemeinschaftliche Lieferung/Leistung) erhalten.

4.8. Zahlungsfristen:

Banküberweisung – innerhalb von 7 Arbeitstagen ab dem Tag des Abschlusses des Kaufvertrags;
elektronische Zahlungen / Karten / Sofortzahlungssysteme – Zahlung erfolgt bei Aufgabe der Bestellung;
B2B-Rechnung – innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist (grundsätzlich 14 Tage), innerhalb des vom Verkäufer eingeräumten Kreditlimits.

4.9. Im Falle ausbleibender Zahlung innerhalb der festgelegten Frist kann der Verkäufer nach erfolgloser Zahlungsaufforderung (per E-Mail oder in anderer vereinbarter Form) vom Kaufvertrag zurücktreten.

5. Kosten, Arten und Fristen der Lieferung und Abholung des Produkts

5.1. Produkte werden innerhalb des Hoheitsgebiets der Republik Polen sowie in andere im Bereich „Versand“ auf der Shop-Seite (in den entsprechenden Sprachversionen) genannte Länder geliefert.

5.2. Die Lieferung des Produkts an den Kunden ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist (z. B. kostenlose Lieferung ab einem bestimmten Bestellwert).

5.3. Die aktuellen Lieferkosten, verfügbaren Versandarten und Informationen über die Länder, in die geliefert wird, sind jeweils im Bereich „Versand“ sowie während der Aufgabe der Bestellung angegeben.

5.4. Lieferarten können insbesondere umfassen:

Kurierdienst,
weitere auf der Seite „Versand“ angegebene Versandarten.

5.5. Die Ausführungsfrist der Bestellung setzt sich zusammen aus:

der Zeit zur Anfertigung des Produkts (Produktion nach Aufgabe der Bestellung),
der Lieferzeit des Transportdienstleisters.

Ungefähre Ausführungsfristen (Fertigungs- und Lieferzeiten) werden in den Produktbeschreibungen oder während der Aufgabe der Bestellung angegeben.

5.6. Der Beginn der Ausführungsfrist der Bestellung:

bei Vorkasse – ab dem Tag der Verbuchung der Zahlung auf dem Konto des Verkäufers oder ab positiver Autorisierung durch den Zahlungsdienstleister;
bei Zahlung mit Zahlungsziel für berechtigte B2B-Kunden – ab dem Tag des Abschlusses des Kaufvertrags oder ab der Bestätigung durch den Verkäufer, dass die Bestellung zu Kreditkonditionen ausgeführt werden kann (abhängig von den angewandten Verfahren).

5.7. Der Verkäufer bemüht sich, die Produkte innerhalb der im Shop angegebenen Fristen zu liefern; in begründeten Fällen (z. B. Verzögerungen beim Transportdienstleister, höhere Gewalt) kann sich dieser Zeitraum jedoch verlängern – der Kunde wird hierüber informiert.

6. Verfahren zur Bearbeitung von Reklamationen

6.1. Dieser Abschnitt regelt die Grundsätze für die Einreichung und Bearbeitung von Reklamationen bezüglich:

Produkten,
Kaufverträgen,
Funktion des Shops und elektronischen Dienstleistungen.

6.2. Grundlage der Haftung des Verkäufers gegenüber dem Verbraucher und dem Unternehmer-Verbraucher ist insbesondere die Vertragswidrigkeit der Ware im Sinne des Gesetzes über die Verbraucherrechte. Der Verkäufer ist verpflichtet, ein vertragsgemäßes Produkt zu liefern.

6.3. Eine Reklamation kann eingereicht werden:

schriftlich an die Adresse: ul. Słoneczna 5a, 42-713 Kochanowice, Polen,
elektronisch an die E-Mail-Adresse: mail@vonschuetz.com.

6.4. Zur Beschleunigung der Bearbeitung der Reklamation wird empfohlen, in ihrem Inhalt anzugeben:

Kundendaten (Vorname, Nachname / Firmenname, Kontaktdaten),
Bestellnummer,
Beschreibung der Vertragswidrigkeit/des Mangels sowie das Datum seiner Feststellung,
Begehren des Kunden (z. B. Nachbesserung, Ersatzlieferung, Preisminderung, Rücktritt vom Vertrag – sofern die gesetzlichen Vorschriften ein solches Recht vorsehen).

Das Fehlen dieser Angaben führt nicht zur Unwirksamkeit der Reklamation, kann jedoch die Bearbeitungszeit verlängern.

6.5. Bei einer Reklamation des Produkts kann der Verkäufer um Zusendung von Fotos oder des Produkts selbst an die angegebene Adresse bitten, sofern dies zur ordnungsgemäßen Prüfung der Reklamation erforderlich ist. Die Kosten der Rücksendung des Produkts bei berechtigter Reklamation trägt der Verkäufer (gemäß den gesetzlichen Vorschriften).

6.6. Der Verkäufer nimmt Stellung zu einer Reklamation des Verbrauchers oder des Unternehmers-Verbrauchers unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab deren Eingang. Bleibt eine Antwort innerhalb dieser Frist aus, gilt die Reklamation als anerkannt.

6.7. Für Kunden, die Unternehmer sind (mit Ausnahme des Unternehmers-Verbrauchers), kann die Haftung des Verkäufers gemäß Ziff. 9 der AGBs eingeschränkt werden.

7. Außergerichtliche Möglichkeiten der Reklamationsbearbeitung und Rechtsdurchsetzung

7.1. Der Verbraucher hat die Möglichkeit, außergerichtliche Verfahren zur Reklamationsbearbeitung und Rechtsdurchsetzung zu nutzen, u. a.:

Antrag auf Streitbeilegung bei einem ständigen gütlichen Verbraucherschiedsgericht,
Antrag auf außergerichtliche Streitbeilegung beim zuständigen Woiwodschaftsinspektor der Handelsinspektion,
Inanspruchnahme der Hilfe eines städtischen/kreisbezogenen Verbraucherschutzbeauftragten oder einer Verbraucherorganisation.

7.2. Detaillierte Informationen zur gütlichen Streitbeilegung sind auf der Website der polnischen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzbehörde (UOKiK) verfügbar.

7.3. Der Verbraucher kann auch die von der Europäischen Kommission bereitgestellte EU-Online-Streitbeilegungsplattform (ODR) nutzen.

7.4. Die Inanspruchnahme außergerichtlicher Streitbeilegungsverfahren ist freiwillig und setzt gegebenenfalls voraus, dass beide Parteien hiermit einverstanden sind (sofern das jeweilige Verfahren dies erfordert).

8. Rücktrittsrecht vom Vertrag

8.1. Grundsätzlich hat ein Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag geschlossen hat, das Recht, innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten, vorbehaltlich der in dem Gesetz über die Verbraucherrechte und in diesen AGBs vorgesehenen Ausnahmen.

8.2. Produkte, die nach Aufgabe der Bestellung gefertigt werden (Bettwäsche nach Maß)

Aufgrund der Art der angebotenen Produkte bietet der Verkäufer überwiegend nicht vorgefertigte Waren an, die nach Spezifikation des Kunden (Auswahl der Größe, Maße, Konfiguration) hergestellt werden und dessen individuellen Bedürfnissen dienen.

8.3. Gemäß Art. 38 Nr. 3 des Gesetzes über die Verbraucherrechte:

Das Rücktrittsrecht von einem Vertrag steht dem Verbraucher nicht zu bei einem Vertrag, bei dem der Gegenstand der Leistung eine nicht vorgefertigte Sache ist, die nach Kundenspezifikation gefertigt wird oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten ist.

Folglich gilt:

8.3.1. Für die überwiegende Mehrzahl der Bettwäscheprodukte, die nach Aufgabe der Bestellung in den ausgewählten Maßen gefertigt werden, steht dem Verbraucher kein Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag zu. Ein Hinweis hierauf wird jeweils beim Produkt und im Verlauf der Bestellung angezeigt.

8.3.2. Ist ein Produkt ausdrücklich als „Fertigprodukt“ / „Standardprodukt“ (ohne Fertigung nach Maß) gekennzeichnet, kann der Verbraucher das Rücktrittsrecht gemäß den allgemeinen Vorschriften des Gesetzes über die Verbraucherrechte ausüben.

8.4. Wenn ein Rücktrittsrecht besteht, beginnt die 14-tägige Frist zu laufen:

bei einem Kaufvertrag – ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter (nicht der Transportdienstleister) das Produkt in Besitz nimmt,
bei einem Vertrag über mehrere Produkte – ab dem Tag, an dem das letzte Produkt in Besitz genommen wird,
bei Dienstleistungsverträgen – ab dem Tag des Vertragsschlusses.

8.5. Die Erklärung des Rücktritts vom Vertrag kann u. a. abgegeben werden:

in Schriftform an die Adresse des Verkäufers,
elektronisch an die E-Mail-Adresse des Verkäufers.

8.6. Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher alle von ihm erhaltenen Zahlungen einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die sich aus einer vom Verbraucher gewählten anderen als der günstigsten Standardlieferart im Shop ergeben) unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab dem Tag des Eingangs der Erklärung über den Rücktritt vom Vertrag. Der Verkäufer kann die Rückzahlung verweigern, bis er das Produkt zurückerhalten hat oder der Verbraucher den Nachweis der Rücksendung erbracht hat – je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.

8.7. Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produkts, es sei denn, der Verkäufer hat sich ausdrücklich bereit erklärt, diese zu tragen.

8.8. Der Verbraucher haftet für einen Wertverlust des Produkts, der auf einen zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise des Produkts nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist

8.9. Die Bestimmungen dieses Abschnitts 8 für Verbraucher gelten entsprechend für den Unternehmer-Verbraucher (eine gewerbliche tätige Person, für die der Vertrag keinen überwiegend beruflichen Charakter hat).

9. Bestimmungen für Unternehmer (B2B)

9.1. Dieser Abschnitt gilt ausschließlich für Kunden, die weder Verbraucher noch Unternehmer-Verbraucher sind.

9.2. Die Haftung des Verkäufers aus der gesetzlichen Gewährleistung gegenüber einem Kunden, der Unternehmer im Sinne des Zivilgesetzbuches ist, ist im weitest zulässigen gesetzlich vorgesehenen Umfang ausgeschlossen.

9.3. Der Verkäufer haftet nur für typische, tatsächlich entstandene, bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden und nicht für entgangenen Gewinn.

9.4. Die Gesamthaftung des Verkäufers gegenüber einem Unternehmer, unabhängig von der Rechtsgrundlage, ist auf den gezahlten Preis für das jeweilige Produkt einschließlich der Lieferkosten begrenzt, jedoch höchstens auf den Gegenwert von 1.000 EUR.

9.5. Der Verkäufer kann die verfügbaren Zahlungsmethoden für Unternehmer beschränken, insbesondere eine Vorauszahlung eines Teils oder des gesamten Preises verlangen, unabhängig von den im Shop angezeigten Optionen.

9.6. Streitigkeiten zwischen dem Verkäufer und einem Kunden, der Unternehmer ist, werden durch das für den Sitz des Verkäufers örtlich zuständige Gericht entschieden, vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorschriften.

10. Produktbewertungen

10.1. Der Verkäufer ermöglicht es Kunden, Bewertungen zu Produkten und zur Funktionsweise des Shops zu veröffentlichen, u. a. durch auf der Shop-Seite verfügbare Bewertungsformulare oder über externe, mit dem Shop kooperierende Dienste.

10.2. Eine Bewertung kann grundsätzlich von einem Kunden abgegeben werden, der das betreffende Produkt tatsächlich gekauft hat.

10.3. Bewertungen dürfen keine Rechtsvorschriften, Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Grundsätze des gesellschaftlichen Zusammenlebens oder Bestimmungen der AGBs verletzen. Insbesondere ist die Veröffentlichung beleidigender, vulgärer, zu Hass oder Gewalt aufrufender Inhalte sowie von personenbezogenen Daten Dritter ohne deren Einwilligung untersagt.

10.4. Der Verkäufer ergreift angemessene Maßnahmen zur Überprüfung, ob Bewertungen von Personen stammen, die das Produkt tatsächlich erworben haben (z. B. durch Versand von Bewertungslinks an die mit dem Kauf verbundene E-Mail-Adresse des Kunden oder durch Abgleich mit Bestelldaten).

10.5. Der Verkäufer veröffentlicht keine fingierten Bewertungen und gibt deren Veröffentlichung auch nicht in Auftrag, ebenso wenig entfernt er Bewertungen allein wegen ihres negativen Charakters. Bewertungen können jedoch gelöscht oder moderiert werden, wenn sie gegen das Gesetz oder die AGBs verstoßen.

11. Illegale Inhalte und sonstige regelwidrige Inhalte (Gesetz über digitale Dienste)

11.1. Grundsätzlich ist der Dienstnutzer nicht verpflichtet, Inhalte während der Nutzung des Shops bereitzustellen, sofern dies nicht zur Nutzung einer bestimmten Funktion erforderlich ist (z. B. Bestelldaten, Produktbewertung).

11.2. Kontaktstelle (DSA)

Der Verkäufer bestimmt die E-Mail-Adresse: mail@vonschuetz.com als einzige Kontaktstelle im Sinne des Gesetzes über digitale Dienste. Sie ermöglicht die Kommunikation mit:

Behörden der Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und dem Gremium der Digitalen Dienste,
Empfängern der Dienstleistungen (einschließlich Dienstnutzern und Kunden).

Die Kommunikation ist in polnischer, deutscher und englischer Sprache möglich.

11.3. Meldung illegaler Inhalte

11.3.1. Jede Person oder Einrichtung kann das Vorhandensein von Inhalten, die sie für illegale Inhalte hält, an die E-Mail-Adresse: mail@vonschuetz.com melden.

11.3.2. In der Meldung sollten nach Möglichkeit angegeben werden:

der genaue Ort (URL, Screenshot) des als illegal erachteten Inhalts,
eine kurze Begründung, warum der Inhalt nach Ansicht des Meldenden rechtswidrig oder mit dem AGB unvereinbar ist,
Kontaktdaten des Meldenden (insbesondere E-Mail), soweit es sich nicht um eine Situation handelt, in der das Recht eine anonyme Meldung zulässt.

11.3.3. Der Verkäufer prüft Meldungen mit gebotener Sorgfalt, objektiv und verhältnismäßig und informiert den Meldenden, soweit möglich, über ergriffene Maßnahmen.

11.4. Grundsätze für von Dienstnutzern bereitgestellte Inhalte

11.4.1. Der Dienstnutzer ist verpflichtet:

den Shop im Einklang mit dem Gesetz und dem AGB zu nutzen,
keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine illegalen Inhalte, bereitzustellen,
sich jeglichen Spam sowie vulgärer, beleidigender oder zu Hass oder Gewalt aufrufender Inhalte zu enthalten,
über alle erforderlichen Rechte und Einwilligungen an den von ihm veröffentlichten Inhalten (z. B. Fotos) zu verfügen, sofern dies erforderlich ist.

11.4.2. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, von Dienstnutzern hinzugefügte Inhalte (z. B. Bewertungen) zu moderieren, insbesondere durch:

Löschung von Inhalten ganz oder teilweise,
vorübergehende Sperrung ihrer Sichtbarkeit,
Kontaktaufnahme mit dem Dienstnutzer zur Klärung von Zweifeln oder zur Änderung von Inhalten.

11.4.3. Entscheidungen zur Moderation von Inhalten werden unter Achtung der Grundrechte der Nutzer, insbesondere der Meinungsfreiheit, getroffen, unter gleichzeitiger Berücksichtigung des Schutzes anderer Nutzer sowie der geltenden Rechtsvorschriften.

11.5. Sämtliche Anmerkungen oder Beschwerden bezüglich Entscheidungen des Verkäufers zur Moderation von Inhalten können an die E-Mail-Adresse des Verkäufers gerichtet werden. Solche Beschwerden werden objektiv und nicht willkürlich geprüft.

12. Schlussbestimmungen

12.1. Über den Shop geschlossene Verträge unterliegen dem polnischen Recht, vorbehaltlich zwingender Rechtsvorschriften desjenigen Rechts, das für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt außerhalb der Republik Polen maßgeblich ist.

12.2. In Angelegenheiten, die im AGB nicht geregelt sind, finden insbesondere die Bestimmungen Anwendung.

des polnischen Zivilgesetzbuches,
des Gesetzes über die Verbraucherrechte,
des Gesetzes über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege,
anderer zwingender Rechtsvorschriften des polnischen Rechts sowie des Rechts der Europäischen Union.

12.3. Der Verkäufer kann die AGBs aus wichtigen Gründen ändern, u. a.:

Änderungen von Rechtsvorschriften oder deren Auslegung,
Änderungen von Zahlungs- oder Lieferarten,
Änderungen der Funktionalitäten des Shops,
Erfordernis der Erhöhung der Sicherheit elektronischer Dienstleistungen und der Nutzer,
Einführung neuer Dienstleistungen oder Produkte.

12.4. Über Änderungen der AGBs informiert der Verkäufer die Dienstnutzer durch Veröffentlichung der neuen Version im Shop sowie – bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Konto, Newsletter) – durch Zusendung einer entsprechenden Nachricht an die angegebene E-Mail-Adresse.

12.5. Änderungen der AGBs berühren nicht die erworbenen Rechte der Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen, die vor dem Inkrafttreten der Änderungen aufgegeben wurden. Auf solche Bestellungen findet das bisherige AGB Anwendung.

13. Muster-Widerrufsformular

(Das Formular wird nur für Verträge verwendet, bei denen dem Verbraucher ein Widerrufsrecht zusteht – es gilt insbesondere nicht für nach Maß gefertigte Bettwäsche, wie in Ziff. 8 der AGBs angegeben.)

Muster-Widerrufsformular

Empfänger:
Piotr Krawczyk Atelier VON SCHÜTZ
ul. Słoneczna 5a
42-713 Kochanowice
Polen
E-Mail: mail@vonschuetz.com

Hiermit erkläre ich den Widerruf des Kaufvertrags über folgende Waren:

……………………………………………………………………

Datum des Vertragsschlusses / der Warenübernahme: ………………………………….

Name des Verbrauchers: …………………………………………….

Anschrift des Verbrauchers: ……………………………………………………..

Unterschrift des Verbrauchers (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum: ………………………………….

14. Produktinformationen – Bettwäsche, die nach Bestellung gefertigt wird

14.1. Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, werden die im Shop angebotenen Bettwäscheprodukte (Bettwäschesets, Kissenbezüge, Spannbettlaken usw.) nach Aufgabe der Bestellung nach den vom Kunden angegebenen Parametern (insbesondere Maßen) gefertigt.

14.2. Die Produktmaße (Länge, Breite) werden vor einer etwaigen Kräuselung des Stoffes (sofern einschlägig) und flach liegend gemessen, vorbehaltlich zulässiger Produktionsabweichungen innerhalb der in den Produktbeschreibungen angegebenen Grenzen.

14.3. Der Verkäufer bemüht sich, die Produkte (Fotos, Farbmuster, Beschreibungen) so zu präsentieren, dass ihr tatsächliches Erscheinungsbild möglichst genau wiedergegeben wird. Aufgrund von Monitoreinstellungen und individuellen Geräteeigenschaften können geringfügige Farbtonabweichungen auftreten.

14.4. Bei Stoffen können geringfügige Farbunterschiede zwischen Produktionschargen auftreten. Um eine möglichst einheitliche Farbwirkung zu erzielen, empfiehlt der Verkäufer, Bettwäschesets und größere Stoffmengen im Rahmen einer Bestellung oder in möglichst kurzen Zeitabständen zu bestellen.

14.5. Der Hinweis auf das fehlende Rücktrittsrecht in Bezug auf nach Maß gefertigte Bettwäsche wird jeweils beim Produkt und während der Bestellung angezeigt – gemäß Ziff. 8 des AGB.